Vor und zurück statt Rechts vor Links: Giesenkirchener Aufruhr über neue Tempo 30-Zonen

Von Lott jonn!-Herausgeber Thomas Patalas

Die Einrichtung neuer Tempo 30-Zonen hat in Giesenkirchen hohe Wellen geschlagen. Viele Anwohner äußerten ihren Unmut in den sozialen Medien, was verdeutlicht, wie sehr die Verkehrsänderungen die Bürger beschäftigen. „Die neuen Tempo 30-Zonen führen nur zu Verwirrung“, so ein verärgerter Bürger auf einer beliebten Internetplattform.

Besonders der zusätzliche Aspekt der Rechts vor Links-Regelung stieß auf starke Kritik, da diese bei der Vorstellung der Planungen im September 2021 in der Bezirksvertretung Ost nicht explizit kommuniziert wurde. Die Bezirksvertreter der Bezirksvertretung Ost fühlten sich durch die Verwaltung mangelhaft informiert. Ralf Kremer, CDU-Vertreter der Bezirksvertretung Ost, äußerte: „In der Vorstellung der Pläne wurde die mit Einführung der Tempo 30-Zonen einhergehende Rechts vor Links-Regelung nicht explizit thematisiert.“ 

Nun folgte die Rolle rückwärts: Nach einem Ortstermin der Bezirksvertreter mit Ordnungsamt und Verkehrsplanung, äußerten letztere, dass eine Rückführung dieser Maßnahmen als „sinnvoll und mit geringem finanziellen Aufwand möglich“ sei.

Die Verwunderung darüber, warum solche Pläne überhaupt erstellt wurden, ist groß. Wurden Steuerzahler für einen Schildbürgerstreich zur Kasse gebeten? Bisher konnte die Stadtverwaltung keine konkreten Angaben zu den entstandenen Kosten machen. „Genau beziffern lässt sich das derzeit nicht, es wurde ja gerade erst vor Ort besprochen“, gab ein Sprecher der Stadtverwaltung bekannt.

Frustration bei den Bürgern und den Bezirksvertretern ist vorprogrammiert. „Warum werden solche Maßnahmen eingeführt, wenn ihre Rückführung kurz danach als sinnvoll erachtet wird?“, muss man sich fragen. Und diese Frage bleibt bis auf weiteres unbeantwortet. 

Dennoch ist Bezirksvorsteher Volker Küppers nicht ganz unzufrieden: „Ich bin froh, dass wir die Regelung Am Alten Friedhof nach einem Ortstermin rückgängig machen konnten. Das war für alle Verkehrsteilnehmer eine unübersichtliche, gefährliche Situation.“ Wann die Rückführung stattfindet, konnte Küppers noch nicht in Erfahrung bringen. „Aber hierzu hake ich beinahe wöchentlich bei der mags nach, damit das so schnell wie möglich passiert.“

Im Ergebnis bedeutet dies für die Bürger, dass sie sich mit unnötigem Ärger über einen nicht nachvollziehbaren Verwaltungsakt und möglicherweise vermeidbaren Kosten auseinandersetzen müssen. Der Ruf nach Transparenz und besserer Kommunikation zwischen Verwaltung und Bürgern sowie zwischen Verwaltung und Bezirksvertretungen wird lauter. Nur so kann in Zukunft verhindert werden, dass gravierende Entscheidungen über den Kopf der Bürger hinweg getroffen werden.

Man kann nur auf eine transparentere und bürgerfreundlichere Vorgehensweise in der Zukunft hoffen – und dass die Rückführung der Maßnahmen so rasch und kosteneffizient wie möglich durchgeführt wird.